12. Mai 2017

Das EU Einheitspatent

Das EU Einheitspatent steht vor der Tür – Was bringt es mit sich? Hintergrund Momentan ist das Europäische Patentamt (EPA) zwar zentral für die Erteilung von europäischen Patenten zuständig, die vom EPA erteilten Patente müssen aber in jedem Mitgliedsstaat, in dem das europäische Patent wirksam werden soll, national validiert werden. Hierzu müssen in der Regel […]

Allgemein
3. Mai 2016

Was kostet ein Patent?

Patente kosten Geld. Wie viel, das ist zum einen abhängig von der Komplexität der Erfindung, aber vor allem von der geographischen Ausdehnung des Patents, d.h. der Anzahl der Länder, in denen die Erfindung geschützt ist. Je nach geographischer Ausdehnung können relativ hohe Summen zusammenkommen. Die Kosten fallen aber glücklicherweise nicht alle zum Zeitpunkt der Anmeldung […]

Kosten von Patenten, Marken und Designs
15. September 2014

Vereinheitlichung des Rechercheverfahrens bei EURO-Direkt und EURO-PCT-Anmeldungen

Das EPA führt sowohl für EURO-Direkt als auch für internationale PCT-Anmeldungen eine Recherche nach Stand der Technik durch. Im Rahmen der Recherche prüft das EPA auch, ob die europäische bzw. internationale Patentanmeldung mehr als eine Erfindung enthält. Sofern das EPA (in seiner Funktion als Anmeldeamt oder internationale Recherchebehörde ISA) feststellt, dass mehrere Erfindungen beansprucht werden […]

Rechtliche Informationen zu Patenten, Marken und Designs
3. August 2014

Zahlreiche Änderungen im deutschen Patentrecht aufgrund der Patentrechtsnovelle in 2014

Durch die Patentrechtsnovelle treten am 1. April 2014 wichtige Regelungen für die Schutzrechtsanmelder in Deutschland in Kraft, die sowohl das Erteilungsverfahren als auch das Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt betreffen. Insbesondere die längere Einspruchsfrist, die auf 9 Monate verlängert wurde, bietet Anwendern nun mehr Zeit und Flexibilität. Andere Regelungen, wie z. B. eine […]

Rechtliche Informationen zu Patenten, Marken und Designs