Gemeinschaftsmarke anmelden

EU Marke schützen

1. Was ist eine Gemeinschaftsmarke?

Eine Gemeinschaftsmarke ist eine Kennzeichnung für Produkte und Dienstleistungen, die auf die Herkunft des Produktes bzw. der Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen hinweist. Mit einer europäischen Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) kann auf einfachem Weg ein einheitlicher Markenschutz in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union erreicht werden.

Eine beim OHIM bzw. HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) registrierte Marke räumt dem Inhaber im gesamten Gebiet der Europäischen Union das Recht ein, Dritten zu untersagen, ohne seine Zustimmung ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens der Identität oder Ähnlichkeit der Marke für die erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum der Gefahr für Verwechslungen besteht.

Der Markenschutz gilt zunächst 10 Jahre und ist beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängerbar.

Die Schutzwirkung der Gemeinschaftsmarke umfasst das gesamte Gebiet der EU.

2. Was kann als Gemeinschaftsmarke geschützt werden?

Als Marke können insbesondere die folgenden Zeichen angemeldet und geschützt werden.

  • Wörter, sofern sie nicht zur Beschreibung der geschützten Waren oder Dienstleistungen dienen können
  • Namen und Vornamen
  • Unterschriften
  • Buchstaben
  • Zahlen
  • Hörzeichen
  • Dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware
  • Bildzeichen
  • Farben und Farbzusammenstellungen

Ausgeschlossen von der Eintragung als Marke sind jedoch solche Marken, denen für die Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die ausschließlich aus Zeichnungen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Werts, der geographischen Herkunft, etc., dienen können.

Ob eine Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist oder nicht, kann leider nicht pauschal beantwortet werden. Die Rechtsprechung zu diesem Thema ist sehr umfangreich und füllt mehrere Bände. Um die Eintragungschancen einer Gemeinschaftsmarke abschätzen zu können, benötigen wir den Markennamen und die darunter angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Rufen Sie uns doch einfach unverbindlich an. Unsere deutschen und europäischen Markenanwälte in München beraten Sie gerne. Sprechen Sie uns an.

3. Wie melde ich eine Gemeinschaftsmarke an?

Eine EU bzw. Gemeinschaftsmarke ist beim OHIM bzw. HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) anzumelden. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des OHIM. Ein Markenanwalt ist in der Regel nicht erforderlich.

4. Was folgt nach der Einreichung der Markenanmeldung?

Nach der Markenanmeldung prüft das OHIM, ob das Zeichen über eine hinreichende Unterscheidungskraft verfügt und darüber hinaus ob es nicht vom Publikum als rein beschreibende Angabe aufgefasst wird. Wenn alle Erfordernisse erfüllt sind, veröffentlicht das OHIM die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke.

Die Schutzdauer einer Gemeinschaftsmarke ist unbegrenzt. Alle 10 Jahre ab dem Anmeldetag muss allerdings eine Verlängerungsgebühr entrichtet werden.

5. Welche Kosten sind für eine EU Markenanmeldung zu erwarten?

Neben den amtlichen Gebühren fallen in der Regel Honorare für die Ausarbeitung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie die Fertigstellung und Einreichung der Anmeldeunterlagen an. Darüber hinaus empfehlen wir immer die Durchführung einer Markenrecherche. Für eine Anmeldung entstehen in der Regel Kosten ab ca. 1600 € einschließlich Vorabrecherche und amtlicher Gebühren. Gerne erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot. Sprechen Sie uns einfach an. Unsere deutschen und europäischen Patentanwälte und Markenanwälte aus unserer in München freuen sich auf Ihren Anruf.