Markenrecht-Fall 2

Ausgangslage: Einer unserer Mandanten ist ein international tätiges Unternehmen auf dem Gebiet des Mystery Shoppings. Beim Mystery Shopping wird mit verdeckten Testkäufen oder verdeckt in Anspruch genommenen Dienstleistungen beispielsweise die Qualität der Beratung beim Produktverkauf und bei der Erbringung der Dienstleistung überprüft. Ein Unternehmen kann eine Prüfung auch für sich selbst in Auftrag geben, um in Erfahrung zu bringen, wie es in Hinblick auf die Qualität im Vergleich zu den Wettbewerbern aufgestellt ist. Das Ergebnis der Prüfung kann beispielsweise zur Verbesserung der Qualität und zur Schulung der Mitarbeiter verwendet werden.

Ziel: Es sollte das Logo und die Marke geschützt werden, mit der unsere Mandantin im internationalen Geschäftsverkehr auftritt.

Lösung: In intensiven Gesprächen mit unserer Mandantin wurde zunächst ermittelt, in welchen Ländern ein Schutz für Logo und Bezeichnung benötigt wird. Zudem wurde das Betätigungsfeld genau definiert, da eine in Betracht kommende Markenanmeldung ein möglichst klar definiertes Verzeichnis an Waren und Dienstleistungen umfassen muss, für das Schutz begehrt wird. Aufgrund der geschäftlichen Aktivitäten unserer Mandantin in vielen Ländern hat sich ein Schutz der Firmen- und Dienstleistungsmarke im Rahmen einer Internationalen Markenanmeldung heraus kristallisiert. Nach Anmeldung der Marke bei der WIPO in Genf und erfolgreicher Registrierung besitzt unsere Mandantin nun Schutz für ihre Marke in mehr als 40 Ländern weltweit und unterscheidet sich damit von ihren Wettbewerbern.