Patent-Fall 3

Ausgangslage: Ein Motorradrahmen muss zwei grundlegende Aufgaben erfüllen, nämlich zum einen das Gewicht von Fahrer, Beifahrer, Motor und Getriebe und anderer Anbauteile aufnehmen und zum anderen mit weiteren Bauteilen des Fahrwerks dafür sorgen, dass das Motorrad über ein gutes Handling verfügt. Unter dem Handling wird dabei das Fahrverhalten des Motorrads verstanden, wie es vom Fahrer empfunden wird und dabei wesentlich von der Steifigkeit des Rahmens beeinflusst wird. So können Änderungen der Steifigkeit des Motorradrahmens das Fahrverhalten des Motorrads insgesamt genau so stark ändern, wie beispielsweise eine deutliche Veränderung der Leistung des Antriebsmotors des Motorrads oder des Gewichts des Motorrads. Der von unserer Mandantin erfundene Motorradrahmen verbindet unvereinbar erscheinende Merkmale. Diese sind eine Gewichtsreduzierung des Rahmens mit dem Merkmal einer deutlich erhöhten Steifigkeit bei gleichzeitiger Verringerung der notwendigen Fertigungszeit.

Ziel: Unsere Aufgabe war es, den Motorradrahmen und das damit ausgestattete Motorrad umfassend zu schützen.

Lösung: Zunächst wurde eine umfangreiche Recherche nach bekannten Rahmenkonstruktionen durchgeführt, um den Stand der Technik zu ermitteln. Danach wurden in ausführlichen Gesprächen mit den an der Entwicklung des Rahmens beteiligten Erfindern die wesentlichen Unterschiede des neuen Rahmens zu den bekannten Rahmen erarbeitet. Damit konnten für den technologischen Fortschritt des neuen Rahmens wesentliche Unterscheidungsmerkmale bestimmt werden. Diese wurden in eine Europäische Patentanmeldung für den Rahmen eingearbeitet, die allen Merkmalen des Rahmens ausführlich Rechnung trägt. Nach raschem Durchlaufen des Prüfungsverfahrens vor dem Europäischen Patentamt sind der Rahmen und das den Rahmen aufweisende Motorrad nun in vielen Ländern Europas patentrechtlich geschützt.