Patent-Fall 4
Europaweiter Schutz für Technik und Design innovativer Sportartikel
Ausgangslage: Einer unserer Mandanten besitzt eine starke Präsenz auf dem Gebiet der Golfsport Caddies. Ein Problem bisheriger Caddies bestand darin, dass der Golfbag mit den vielen Schlägern vom Caddy abgenommen werden musste, wenn der Caddy im Kofferraum eines Autos verstaut werden sollte. Mit einem technisch sehr innovativen Caddy wurde dieses Problem gelöst.
Der mit vielen Karbonteilen ausgestattete und daher sehr leichte Caddy besitzt einen faltbaren Aufbau, der es gestattet, den Golfbag am Caddy zu belassen und ihn zusammen mit dem Caddy im Kofferraum zu verstauen. Darüber hinaus besitzt er einen steuerbaren elektrischen Antrieb, so dass der Caddy vom Spieler nicht mehr geschoben werden muss. Die genannten technischen Merkmale waren bislang nicht bekannt. Auch das Design des Caddies hat sich von am Markt bekannten Konstruktionen deutlich unterschieden.
Ziel: Angesichts dieser Ausgangslage sollte ein europaweiter Schutz für den innovativen Caddy erzielt werden.
Lösung: Es wurde zunächst eine Recherche nach einschlägigen Schutzrechten der am Markt agierenden Wettbewerber durchgeführt. Die innovative Technologie des Caddies wurde in einer umfassenden Europäischen Patentanmeldung zum Patent angemeldet. Gleichzeitig wurde zum Schutz des Designs des Caddies ein Europäisches Geschmacksmuster angemeldet. Mit beiden Schutzrechten konnte auf kostengünstige Weise Schutz für die Technik und das Design des Caddies in der ganzen Europäischen Gemeinschaft erreicht werden.
Es sollte auch eine neue Produktmarke für den Caddy geschützt werden. Hierzu wurde eine Recherche nach älteren Marken durchgeführt und schließlich die Marke "INVENCADDY®" als Gemeinschaftsmarke für den Caddy angemeldet und eingetragen.
Damit konnten sowohl die Technik als auch das Design des neuen Caddies gegen Nachahmungen durch Wettbewerber geschützt werden. Darüber hinaus besitzt der Inhaber der Schutzrechte eine starke Marke innerhalb der Europäischen Union, die als Herkunftshinweis auf seinen Geschäftsbetrieb fungiert und den Caddy am Markt hervorhebt.