Löschung einer Marke

Löschungsverfahren

1. Aus welchen Gründen kann eine deutsche Marke gelöscht werden?

Eine deutsche Marke kann wegen Verfalls gelöscht werden, falls sie während eines Zeitraums von 5 Jahren vor Stellung des Löschungsantrages nicht benutzt wurde. Darüber hinaus kann eine deutsche Marke auch wegen des Bestehens älterer Rechte, wie z.B. älterer Marken, Firmennamen oder Domainrechte gelöscht werden.

Je nach Art des Löschungsgrundes muss der Löschungsantrag beim DPMA eingereicht oder eine Löschungsklage bei einem Markengericht erhoben werden.

2. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten bei einem Markenlöschungsverfahren?

Die Höhe der Kosten hängt bei Streitigkeiten in Markenlöschungsverfahren vom Streitwert ab, der vom Gericht nach freiem Ermessen geschätzt wird. Wie vorstehend erwähnt werden in der Regel Streitwerte zwischen € 50.000 und 100.000 festgesetzt. Das Kostenrisiko für die unterliegende Partei beläuft sich bei einem Streitwert von € 50.000 auf etwa € 14.000 und auf etwa € 16.000 für die 2. Instanz (Oberlandesgericht). Bei einem angenommenen Streitwert von € 100.000 beträgt das Kostenrisiko dagegen etwa € 19.000 bzw. 22.000 für die erste bzw. zweite Instanz.

Bei Fragen zum Markenlöschungsverfahren nehmen Sie doch einfach Kontakt zu uns auf. Unsere deutschen Patentanwälte und Markenanwälte in München beraten Sie gerne. Sprechen Sie uns an.