Patentrecherchen in Deutschland und Weltweit

Sie haben eine Erfindung gemacht und möchten sich einen Überblick über den Stand der Technik verschaffen? Oder benötigen Sie Material für einen Einspruch gegen ein Patent eines Wettbewerbers? Es gibt verschiedenste Gründe, eine Patentrecherche durchzuführen. Bei uns finden Sie sicherlich die passende Recherche.

Recherche nach Stand der Technik

Mit einer Recherche nach vorveröffentlichtem Stand der Technik überprüfen wir, ob eine bestimmte Erfindung bereits (in einem beliebigen Land der Erde) bekannt ist oder die Erfindung als naheliegend anzusehen ist. Somit lassen sich die Erteilungschancen einer geplanten Patentanmeldung vorab recht gut abschätzen und Sie können Sie es vermeiden, eine Zurückweisung Ihrer Anmeldung zu riskieren. Eine Recherche nach Stand der Technik ermöglicht es Ihnen aber auch, eine bevorstehende Patentanmeldung auf bestimmte Teilaspekte einer Technologie auszurichten und somit die Erteilungschancen zu verbessern.

 

Recherche nach Material für einen Einspruch

Wenn Sie Material für einen Einspruch gegen ein Patent eines Wettbewerbers benötigen, finden wir für Sie die richtigen Dokumente. Hierzu recherchieren wir in weltweiten Datenbanken nach Patentliteratur sowie nach relevanten Fachbeiträgen. Im besten Fall lässt sich mit den aufgefundenen Dokumenten nachweisen, dass die vermeintliche Erfindung des Wettbewerbers zu Unrecht zum Patent erteilt worden ist, so dass das Patent im Einspruchsverfahren mangels Patentfähigkeit widerrufen wird.

 

Freedom to operate Recherche (FTO Recherche)

Mit einer FTO Recherche wird überprüft, ob bereits eingetragene Rechte an einer Erfindung existieren, die einer Vermarktung des betreffenden Produkts entgegenstehen. Eine Recherche nach bestehenden Schutzrechten zeigt Ihnen also auf, ob Sie überhaupt berechtigt sind, ein bestimmtes Produkt herzustellen, anzubieten oder anderweitig geschäftlich zu nutzen. Die Gefahr einer rechtlichen Auseinandersetzung mit Wettbewerbern kann somit bereits im Vorfeld verringert werden. Darüber hinaus bietet Ihnen eine FTO Recherche auch die Möglichkeit, frühzeitig Umgehungslösungen zu entwickeln, die nicht unter den Patentschutz eines Wettbewerbers fallen.

 

Kosten

Die Kosten für eine Recherche können Sie im Wesentlichen selbst bestimmen, denn der Preis hängt davon ab, wie lange unser Rechercheur für Sie recherchiert. Eine Einsteigerrecherche, die Ihnen einen groben Überblick über den Stand der Technik verschafft, beginnt bei Preisen ab ca. 900 € (zzgl. UST). Für eine erweiterte, zeitlich umfangreichere Recherche, sollte ein Budget von 1.500 € bis 2.000 € (zzgl. UST) eingeplant werden. In wichtigen Fällen, in denen z. B. ein Patent im Einspruchsverfahren angegriffen oder im Rahmen einer Patentverletzungsklage beseitigt werden soll, recherchieren wir sehr umfangreich, ggf. auch in Fachbeiträgen (Nicht-Patentliteratur) oder über Kollegen direkt in nationalen Datenbanken der Patentämter weltweit in der jeweiligen Landessprache (z. B. in Russisch oder Chinesisch). Hierfür sollte realistisch ein Budget von 3.000 € – 5.000 € eingeplant werden. Gerne erstellen wir Ihnen ein persönliches Angebot für Ihre Patentrecherche.

Recherchestrategie

Unsere Recherchestrategie beinhaltet üblicherweise eine Kombination aus folgenden Methoden:

  • Patentklassifikationen (IPC, CPC, ECLA oder USPC), entweder separat oder kombiniert nach bestimmten Untergruppen.
  • Stichwortrecherchen (ohne Klassenbeschränkung)
  • Stichwortrecherchen in Verbindung mit Klassen
  • Vor- und Rückwärtszitierungen
  • Fachliteraturrecherche mit Stichworten
  • Zusätzlich können ggf. auch Recherchen nach Anmelder / Erfinder / Inhaber durchgeführt werden.

Die Recherchestrategie richtet sich letztlich nach dem jeweiligen Recherchegegenstand und dem zur Verfügung stehenden Budget.