Widerspruchsverfahren

Widerspruch gegen eine Marke einlegen

Ein Widerspruch wird in der Regel mit dem Ziel eingelegt, eine eingetragene Marke teilweise oder vollständig löschen zu lassen.

1. Wann muss der Widerspruch gegen eine deutsche Marke eingelegt werden?

Der Widerspruch muss innerhalb von drei Monaten nach der Eintragung einer deutschen Marke eingereicht werden. Bei Gemeinschaftsmarken kann der Widerspruch innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke eingelegt werden.

2. Auf welche Gründe kann ein Widerspruch gestützt werden?

Ein Widerspruch kann im Wesentlichen darauf gestützt werden, dass die Marke, gegen die sich der Widerspruch richtet, aufgrund einer älteren angemeldeten oder eingetragenen deutschen Marke, Gemeinschaftsmarke oder IR-Marke zu löschen ist. Darüber hinaus kann der Widerspruch auch auf eine geschäftliche Bezeichnung bzw. einen Firmennamen mit älterem Zeitrang oder auch auf eine ältere genutzte Internet-Domain, gestützt werden. Außerdem gelten identische oder ähnliche ältere Werktitel als ältere Rechte, auf die ein Widerspruch gestützt werden kann.

3. Welche Kosten sind bei einem Widerspruch zu erwarten?

Neben der amtlichen Widerspruchsgebühr fallen Anwaltshonorare für die Durchführung des Widerspruchsverfahrens an, die in der Regel nach Aufwand berechnet werden. Gerne stellen wir Ihnen ein individuelles Angebot. Sprechen Sie uns an. Unsere deutschen und europäischen Markenanwälte aus unserer Markenkanzlei in München freuen sich auf Ihren Anruf.