Das Einheitspatent im europäischen Patent

1. Was ist ein Einheitspatent? Ein europäisches Patent wird nach seiner Erteilung nicht automatisch auf dem Gebiet aller Mitgliedstaaten wirksam. Vielmehr mussten bislang einzelne Staaten ausgewählt werden, in denen das europäische Patent wirksam werden sollte. In den übrigen Staaten verfiel das europäische Patent. Mit Einführung des Einheitspatents gibt es nun die Möglichkeit, entweder – wie [...]

Das EU Einheitspatent

Das EU Einheitspatent steht vor der Tür – Was bringt es mit sich? Hintergrund Momentan ist das Europäische Patentamt (EPA) zwar zentral für die Erteilung von europäischen Patenten zuständig, die vom EPA erteilten Patente müssen aber in jedem Mitgliedsstaat, in dem das europäische Patent wirksam werden soll, national validiert werden. Hierzu müssen in der Regel [...]