12. Mai 2017

Das EU Einheitspatent

Das EU Einheitspatent steht vor der Tür – Was bringt es mit sich? Hintergrund Momentan ist das Europäische Patentamt (EPA) zwar zentral für die Erteilung von europäischen Patenten zuständig, die vom EPA erteilten Patente müssen aber in jedem Mitgliedsstaat, in dem das europäische Patent wirksam werden soll, national validiert werden. Hierzu müssen in der Regel […]

Allgemein