Vereinheitlichung des Rechercheverfahrens bei EURO-Direkt und EURO-PCT-Anmeldungen

Vereinheitlichung des Rechercheverfahrens bei EURO-Direkt und EURO-PCT-Anmeldungen Das EPA führt sowohl für EURO-Direkt als auch für internationale PCT-Anmeldungen eine Recherche nach Stand der Technik durch. Im Rahmen der Recherche prüft das EPA auch, ob die europäische bzw. internationale Patentanmeldung mehr als eine Erfindung enthält. Sofern das EPA (in seiner Funktion als Anmeldeamt oder internationale Recherchebehörde [...]