Internationale Marke anmelden
– Spezialisierte Markenanwälte

Anmelde- und Registrierungsverfahren

Der Registrierungsprozess einer internationalen IR-Marke umfasst mehrere Phasen. Stufe 1 bezieht sich auf das Verfahren vor dem „Ursprungsamt“ und die Einreichung Ihrer „Basismarke“. Stufe 2 bezieht sich auf die internationale Phase der IR-Markenanmeldung vor der WIPO. Stufe 3 bezieht sich auf das Verfahren vor den nationalen Markenämtern der Staaten, die Sie in Ihrer internationalen Markenanmeldung benannt haben.

Stufe 1 – Antrag auf internationale Registrierung über Ihr nationales IP-Amt (Ursprungsamt)
Bevor Sie eine internationale Anmeldung einreichen können, müssen Sie an Ihrem lokalen Markenamt bereits eine nationale Marke angemeldet oder eingetragen bekommen haben. Das lokale Markenamt wird auch als „Ursprungsamt“ bezeichnet (siehe oben). Die bei diesem Amt angemeldete oder eingetragenen Marke wird als „Basismarke“ bezeichnet. Nachdem Sie die Eintragung der Basismarke beantragt haben, müssen Sie Ihre internationale Markenanmeldung über dasselbe Markenamt einreichen, welches die internationale Anmeldung dann bestätigt und an die WIPO weiterleitet. Eine internationale Markenanmeldung wird in den Staaten gültig, die Sie in der internationalen Anmeldung angeben. Wir beraten Sie zu den nationalen und internationalen Vorschriften.

Stufe 2 – Formale Prüfung durch die WIPO
Nach Erhalt des Antrags auf internationale Registrierung vom „Ursprungsamt“ führt die WIPO nur eine formelle Prüfung Ihrer internationalen Anmeldung durch. Im Falle einer Genehmigung wird Ihre internationale Marke im internationalen Register eingetragen und in der „WIPO Gazette of International Marks“ veröffentlicht. Die WIPO stellt dann eine Urkunde über die internationale Eintragung aus und benachrichtigt die Markenämter aller Staaten, die Sie in Ihrer internationalen Anmeldung benannt haben.

Stufe 3 – Sachprüfung durch nationale Markenämter
Die Markenämter der Staaten, die Sie in Ihrer internationalen Markenanmeldung benannt haben, entscheiden innerhalb der geltenden Frist (12 oder 18 Monate) über die Registrierung oder Ablehnung der internationalen Markenanmeldung. Die WIPO dokumentiert die Entscheidungen der nationalen Markenämter im internationalen Register und benachrichtigt Sie anschließend.

Wenn sich ein nationales Markenamt weigert, Ihre Marke ganz oder teilweise einzutragen, hat diese Entscheidung keine Auswirkungen auf die Entscheidungen anderer Markenämter. Sie können eine ablehnende Entscheidung direkt vor dem betreffenden Markenamt anfechten. Wenn ein Markenamt Ihre Markenanmeldung akzeptiert, erlässt es eine Erklärung über die Gewährung des Schutzes.

Die internationale Registrierung Ihrer Marke ist 10 Jahre gültig. Sie können die Registrierung am Ende jedes Zeitraums von 10 Jahren direkt bei der WIPO mit Wirkung für eine oder mehrere der benannten Vertragsparteien gegen Gebühr erneuern.