patworx Blog - Patentanwälte München

11. Februar 2024

Das Einheitspatent im europäischen Patent

1. Was ist ein Einheitspatent? Ein europäisches Patent wird nach seiner Erteilung nicht automatisch auf dem Gebiet aller Mitgliedstaaten wirksam. Vielmehr mussten bislang einzelne Staaten ausgewählt werden, in denen das europäische Patent wirksam werden sollte. In den übrigen Staaten verfiel das europäische Patent. Mit Einführung des Einheitspatents gibt es nun die Möglichkeit, entweder – wie [...]

Kirstin Bauer Allgemein

12. Mai 2017

Das EU Einheitspatent

Das EU Einheitspatent steht vor der Tür – Was bringt es mit sich? Hintergrund Momentan ist das Europäische Patentamt (EPA) zwar zentral für die Erteilung von europäischen Patenten zuständig, die vom EPA erteilten Patente müssen aber in jedem Mitgliedsstaat, in dem das europäische Patent wirksam werden soll, national validiert werden. Hierzu müssen in der Regel [...]

Wolfgang Keilitz Allgemein

3. Mai 2016

Was kostet ein Patent?

Was kostet ein Patent? Patente kosten Geld. Wie viel, das ist zum einen abhängig von der Komplexität der Erfindung, aber vor allem von der geographischen Ausdehnung des Patents, d.h. der Anzahl der Länder, in denen die Erfindung geschützt ist. Je nach geographischer Ausdehnung können relativ hohe Summen zusammenkommen. Die Kosten fallen aber glücklicherweise nicht alle [...]

Wolfgang Keilitz Kosten von Patenten, Marken und Designs

15. September 2014

Vereinheitlichung des Rechercheverfahrens bei EURO-Direkt und EURO-PCT-Anmeldungen

Vereinheitlichung des Rechercheverfahrens bei EURO-Direkt und EURO-PCT-Anmeldungen Das EPA führt sowohl für EURO-Direkt als auch für internationale PCT-Anmeldungen eine Recherche nach Stand der Technik durch. Im Rahmen der Recherche prüft das EPA auch, ob die europäische bzw. internationale Patentanmeldung mehr als eine Erfindung enthält. Sofern das EPA (in seiner Funktion als Anmeldeamt oder internationale Recherchebehörde [...]

Wolfgang Keilitz Rechtliche Informationen zu Patenten, Marken und Designs

30. Oktober 2010

Law to modernize patent law

Law to modernize patent law On May 28, the German Federal Parliament enacted the law to simplify and modernize patent law. The patent law modernizing law is to improve the legal position when applying for patents and trademarks and to simplify the appeal system. Changes relating to patent invalidity processes and to employee invention rights [...]