Zur Vermeidung von möglichen Kollisionen mit älteren Kennzeichenrechten und den daraus resultierenden Streitigkeiten ist es ratsam, vor der Anmeldung einer Marke eine Markenrecherche durchzuführen.
1. Welche älteren Rechte können einer Marke entgegen stehen?
Einer Marke können grundsätzlich alle älteren Markenrechte mit Geltung in dem betreffenden Land, d.h. insbesondere ältere Marken, Firmennamen oder andere Namensrechte, wie z.B. Domains, entgegen stehen. Dabei können nicht nur identische ältere Kennzeichen sondern auch ähnliche ältere Kennzeichen ein Problem darstellen, sofern sie mit der jüngeren Marke verwechselbar sind.
2. Identitätsrecherche
Mit einer Identitätsrecherche wird überprüft, ob bereits identische oder nahezu identische Marken im Markenregister eingetragen sind, die einer Benutzung der Marke entgegenstehen könnten. Eine Identitätsrecherche nach bestehenden Markeneintragungen zeigt Ihnen also auf, ob Sie überhaupt berechtigt sind, ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung unter dem betreffenden Namen herzustellen, anzubieten oder anderweitig geschäftlich zu nutzen. Die Gefahr einer rechtlichen Auseinandersetzung mit Wettbewerbern kann somit bereits im Vorfeld verringert werden.
3. Ähnlichkeitsrecherche
Mit einer Ähnlichkeitsrecherche wird überprüft, ob bereits ähnliche Marken im Markenregister eingetragen sind, die einer Benutzung der Marke entgegenstehen könnten. Eine Ähnlichkeitsrecherche umfasst dabei unter anderem alternative Schreibweisen, phonetisch ähnliche Marken, Marken mit zusätzlichen Bestandteilen, etc.. Nach der Beurteilung der Ergebnisse der Ähnlichkeitsrecherche können wir Ihnen mitteilen, welche möglichen Risiken bei der Benutzung der Marke bestehen und ob Sie überhaupt berechtigt sind, ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung unter dem betreffenden Namen anzubieten. Die Gefahr einer rechtlichen Auseinandersetzung mit Wettbewerbern kann somit bereits im Vorfeld verringert werden.
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4. Wie viel kostet eine Markenrecherche?
Die Kosten für eine Markenrecherche hängen im Wesentlichen vom territorialen Umfang (z.B. Marken mit Wirkung in Deutschland, Europa oder auch den USA) und von der Art der Recherche, z.B. Markenrecherche, Recherche nach Firmennamen oder Domainrecherche ab. Darüber hinaus spielt es auch eine Rolle, ob eine Identitätsrecherche nach identischen Marken oder eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden soll, die auch ähnliche Marken umfasst.
Eine Recherche nach älteren identischen Marken mit Wirkung in der Bundesrepublik Deutschland beginnt bei etwa € 200,00. Wenn dagegen auch Datenbanken der einzelnen europäischen Länder nach ähnlichen Marken durchsucht werden sollen, sind die Kosten entsprechend höher.
Wenn Sie eine Markenrecherche, Firmennamenrecherche oder Domainrecherche durchführen lassen wollen, erstellen wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot. Sprechen Sie uns doch einfach an. Unsere Markenanwälte in München freuen sich auf Ihren Anruf.