Ausgangslage:
Ein Fall aus dem Patentrecht: Ein Mitbewerber unseres Mandanten ist Inhaber mehrerer Patente für einen Sicherheits-Flaschenverschluss. Durch die Patente des Mitbewerbers wird der Markt für solche Verschlüsse in großem Umfang versperrt. Ziel war es, den Markt für die eigenen Produkte des Mandanten zu öffnen und die Patente mittels Einspruch anzugreifen. Zuvor war bereits eine Recherche nach Stand der Technik durchgeführt worden, die aber nur wenig relevantes Material aufgedeckt hatte. Aus dem reinen Patentrecht gabe es also wenig Aussicht auf Erfolg und es mussten andere, unkonventionelle Lösungen erdacht werden.
Ziel:
Die Aufgabe war es nun, die Chancen des Einspruchverfahrens zu verbessern und die Patente zu Fall zu bringen.
Lösung:
Es wurde zunächst ermittelt, welches die wichtigsten Mitbewerber unseres Mandanten sind. Mit diesen Informationen konnte gezielt eine weitere Recherche nach Stand der Technik durchgeführt werden. Daneben wurden Anfragen an den TÜV und andere Zertifizierungsstellen geschickt, um herauszufinden, ob der geschützte Flaschenverschluss bereits vor dem Anmeldetag der Patente zertifiziert oder anderweitig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Außerdem haben wir eine Internetauktion gestartet, in der eine Belohnung für die Beschaffung eines solchen Verschlusses ausgesetzt wurde. Darüber hinaus haben wir uns als Mitglieder in verschiedenen Internet-Foren registriert, um mehr über den geschützten Sicherheits-Flaschenverschluss zu erfahren. Eine Google-Recherche hat schließlich zusätzliches Material geliefert, das im Einspruchsverfahren erfolgreich eingesetzt werden konnte. Mit Hilfe der daraus erhaltenen Informationen konnten wir die Patente in erheblichem Maße einschränken. Unsere Patentanwälte haben damit bewiesen, dass Sie Patentrecht auch unkonventionell anwenden können.